Startseite
Link verschicken   Druckansicht öffnen
 

Stellungnahme des Ersten Bürgermeisters zum Haushalt 2021

Ortenburg, den 27. 05. 2021

Um die Zahlen des Haushaltes 2021 noch besser verdeutlichen zu können, veröffentlicht Ortenburgs Erster Bürgermeister Stefan Lang im Nachgang zur Marktgemeinderatssitzung vom 19. Mai seine Haushaltsansprache. Der Haushalt 2021 steht unter dem Motto: Maßnahmen für die Zukunft – trotz schwieriger Zeiten antizyklisch und vorausschauend investieren.

Das Gesamtvolumen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes ist mit fast 28,0 Mio. Euro annähernd das gleiche wie im Jahr 2020. Besonders hervorzuheben ist hier der Vermögenshaushalt mit ca. 11,6 Mio. Euro.

Zunächst bleibt festzuhalten, dass die angedachte Kreditaufnahme vom Jahr 2020 über 1.170.000 Euro nicht vollzogen wurde. Der Markt Ortenburg hat trotzdem noch eine Rücklage von 1,13 Mio. Euro ins Haushaltsjahr 2021 mitnehmen können. Mit ein Grund dafür sind die eingeführten Verwahrentgelte. Der Markt Ortenburg zieht es vor, Verbindlichkeiten zurückzuzahlen und die Rücklage in einem niedrigeren Bereich zu halten und notfalls einen Kredit aufzunehmen.

Die Gesamtverbindlichkeiten konnten im Jahr 2020 auf die niedrigste Verschuldung seit Jahrzehnten geführt werden. Mit 5,95 Mio. Euro Verbindlichkeiten, einer Pro-Kopf-Verschuldung von 798 Euro, einer Rücklage 1,13 Mio. und einer jährlichen Zinslast von ca. 57.000 Euro ist der Markt Ortenburg für die Zukunft sehr gut aufgestellt. Zum Vergleich die Zahlen bei der Amtsübernahme im Jahr 2014: 11,6 Mio. Gesamtverbindlichkeiten, 1670 Euro Pro-Kopf-Verschuldung und 382.000 Euro Zinsbelastung. Die Rücklagen waren bei 576.000 Euro. Deshalb kann aus Sicht von Bürgermeister Stefan Lang die angedachte Neukreditverschuldung von ca. 346.000 Euro befürwortet werden. Zudem versucht der Markt Ortenburg durch sparsames Handeln, die Mittel nicht aufzunehmen und wie im Jahr 2020 eine Neuverschuldung zu vermeiden.

Eine weitere Erschwernis, aber keine Kritik, ist der Rückgang der Schlüsselzuweisungen um ca. 718.000 Euro auf 321.900 Euro und die Erhöhung der Kreisumlage von 361.000 Euro auf 4.043.800 Euro. Das ist den guten Zahlen des Jahres 2019 geschuldet. Aber es zeigt auch, dass der Markt Ortenburg vom sog. Gemeindefinanzausgleich nicht mehr abhängig ist und auf gesunden eigenen Beinen stehen kann.

Folgende einzelne Investitionen sind besonders festzuhalten:

Für Investitionen in Schule und Kindergarten gibt der Markt Ortenburg insgesamt 1,4 Mio. Euro aus. Den Löwenanteil hierbei bilden Neubauten, Glasfaseranschlüsse und die Ausstattung mit EDV-Geräten.

Für die Dorfplätze in Unteriglbach und Holzkirchen sind 1,6 Mio. Euro eingeplant.

In der Städtebausanierung sind 350.000 Euro eingeplant um die anstehenden Maßnahmen am Gänswinkl, Schloss Ortenburg und bei der katholischen Kirche an zu finanzieren und die sehr erfolgreich laufenden Fassaden- und Leerstandsförderprogramme zu bezuschussen.

Eine Zukunftsinvestition in den Boden stellen die rund 2,15 Mio. Euro im Bereich Kanal und Wasser dar.

Die Restkosten für den Stausee schlagen mit rund 1,1 Mio. Euro zu Buche.

Für die Anfinanzierung der Sanierungsmaßnahmen am Freibad Unteriglbach wird mit ca. 600.000 Euro gerechnet.

Die Grundstückskosten für Wohnbau und Gewerbegrund liegen bei ca. 1,2 Mio. Euro. Der Großteil hiervon fällt auf die Erweiterung Gewerbegebiet Afham und das Baugebiet Moosham.

Der Gehwegbau in der Griesbacher Straße wird – sofern eine Einigung mit den Anliegern erreicht werden kann – mit einer Anfinanzierung von 100.000 Euro veranschlagt.

Im Bereich Feuerwehren gibt der Markt Ortenburg ca. 1,2 Mio. Euro aus. Darin enthalten sind drei FFW-Anbauten und zwei Sanierungen.  Außerdem der Kauf von zwei MLF und vier MTW.

Der Markt Ortenburg hat den eigenen Feuerwehrbedarfsplan aus dem Jahr 2014 konsequent umgesetzt. Die Umsetzung ist beinahe abgeschlossen. Die Anbauten und Sanierungen sind fast fertig – bis auf ein Auto, das aber schon bestellt ist, sind alle Fahrzeuge angeschafft. 12 Stück an der Zahl. Im Bereich der Feuerwehren ist eines besonders hervorzuheben: Im Vergleich zu Nachbarkommunen, hat der Markt Ortenburg durch die überdurchschnittliche Eigenleistung und Einsetzung von Eigenmitteln die Fahrzeugbeschaffung, die normal alle 25 bis 30 Jahre ansteht, umgesetzt. Zuletzt war das noch unter Bürgermeister Fritz Gebessler der Fall. „Wir haben zwar mit 10 Feuerwehren die meisten in der Region, ich trau mich aber auch sagen, die sparsamsten, denn nur gemeinsam können wir diese Feuerwehrdichte aufrechterhalten. Und oft genug haben Sie ihre Wichtigkeit unter Beweis gestellt,“ so Ortenburgs Erster Bürgermeister Stefan Lang in seiner Haushaltsansprache.

Für den Naturschutz, Hochwasserschutz und für die Energiewende gibt der Markt Ortenburg unter Einrechnung der Maßnahmen aus den einzelnen Projekten und der PV-Anlagen-Anschaffung auf gemeindlichen Dächern ca. 400.000 Euro aus.

Im Bereich Straßensanierungen werden 500.000 Euro ausgegeben und für den Glasfaserausbau weitere 250.000 Euro.

In die eigenen Liegenschaften werden 140.000 Euro für Maßnahmen an den Gebäulichkeiten Rathaus, Verwaltungsgebäude und Bauhof investiert, obendrein wird noch der Fuhrpark und die Minigolfanlage saniert.

Vereine erhalten neben den jährlichen Vereinszuschüssen von ca. 50.000 Euro, weitere 50.000 Euro für Baumaßnahmen und Kulturveranstaltungen.

Für die Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes gebührt allen Bürgerinnen und Bürgern ein herzlicher Dank, ebenso wie allen ortsansässigen Firmen und Betrieben.

Bei der Gewerbesteuer hat der Markt Ortenburg einen Ansatz von 4,8 Mio. Euro verschlagt. Das liegt zwar unter den Rekordwerten, ist aber in der aktuellen Zeit trotzdem eine Meisterleistung der Ortenburger Firmen und Betriebe! „Auf unsere Betriebe ist einfach Verlass!“ resümiert Bürgermeister Stefan Lang. Das Gleiche gilt für die Einkommenssteuerbeteiligung, bei der mit ca. 3,65 Mio. Euro gerechnet wird. Daraus ergibt sich ein Übertrag von ca. 2 Mio. Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt. Das ist zwar etwas weniger als im Vorjahr, kann aber im Jahr 2021 durch zu erwartende Zuschüsse von fast 5,5 Mio. Euro ausgeglichen werden.

Bürgermeister Stefan Lang zieht ein positives Fazit: „Alles in Allem ein sehr guter Haushalt in der Corona Zeit! Mit den ausführlichen Zahlen, die ich dargelegt habe, geht ein großer Dank an die Verwaltung einher. Die Umsetzung der Maßnahmen und die Beantragung der Zuschüsse bekommen wir nicht auf Telefonanruf, oder weil wir aus Ortenburg sind. Da steckt tägliche Arbeit dahinter. Viele Vorbesprechungen, Anträge und Verwendungsnachweise. Das alles wird durch unser Personal abgewickelt und geht weit über das normale Maß hinaus. Hier ergeht stellvertretend an alle ein recht herzlicher Dank, vor allem an Rainer Brey, Simon Loher und Stefan Pletz. Das alles spiegelt sich auch bei den Personalkosten wider. Mit rund 2,6 Mio. Euro liegt der Markt Ortenburg weit unter den Kosten anderer Gemeinden oder auch Städte. Und dann einen Haushalt mit fast 30 Mio. Euro abzuwickeln, das gebührt Respekt an alle Mitarbeiter der Marktgemeinde Ortenburg. Das alles sind aber nur einige Beispiele, wo gespart, nachhaltig aber auch vorausschauend gearbeitet wird. Machen wir so weiter!“ Zum Abschluss seiner Worte richtet Bürgermeister Stefan Lang noch eine Bitte an die Bevölkerung und die Gremiumsmitglieder: „Ich bitte hier um etwas Verständnis, dass dies alles nicht von heute auf morgen passieren kann!“

Die Ziele und Planungen für die Zukunft sehen folgendermaßen aus: Weiterhin ist eine gezielte Innenverdichtung geplant, aber wo es notwendig ist, muss der Markt Ortenburg auch Wohn- und Gewerbeflächen ausweisen. Die Weiterführung der Städtebausanierung und der Dorferneuerungen stehen auch künftig auf dem Plan, ebenso wie die Weiterführung des Radwegenetzes – nach Schärding, nach Haarbach, aber auch nach Passau. Die Weiterführung des Hochwasserschutzes und die Weiterführung des erfolgreich laufendenden Glasfaser- und Mobilfunkausbaus stehen genauso auf der Tagesordnung wie die Sanierung der Kläranlage in Rainding in der Gemeinde Haarbach und die gezielte Sanierung der gemeindlichen Wasser- und Kanalleitungen. Aber auch die Unterstützung unserer Vereine und des kulturellen Lebens zählt zu den Aufgaben. Die Liste könnte hier noch lange weitergeführt werden. Es sollen nur einige Projekte stellvertretend genannt werden.

Der Markt Ortenburg soll weiterhin wachsen, und tut das auch stetig, was ein Blick auf die Einwohnerentwicklung und die Geburten, aber auch auf die stetig steigende Anzahl an angebotenen Arbeitsplätzen, zeigt.

Ein paar abschließende Worte von Bürgermeister Stefan Lang: „Ich glaube, dass wir in allen Ortsteilen aber auch im Hauptort mit Investitionen präsent sind und dass dies ein Gemeindehaushalt für alle Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Ortenburg ist. Ich möchte mich nochmals bei allen Bedanken, Mitarbeitern und Gemeinderäten, dass all diese Maßnahmen mitgetragen werden. Und natürlich ein großes Dankeschön für die gute Zusammenarbeit. Für die Vorbereitung des Haushaltes nochmals ein herzlicher Dank an alle Beteiligten aber hier ganz besonders an Simon Loher und sein Team, die in jeder freien Minute, in den letzten Wochen und Monaten diesen Mammuthaushalt zusammengestellt haben. Ein herzlicher Dank natürlich auch an Rainer Brey und Stefan Pletz und allen Mitarbeitern, für die Mitarbeit an diesem Haushalt und für die anschließende Umsetzung. Wenn man oftmals auch meint, jetzt geht´s nicht mehr weiter, wird trotzdem wieder angeschoben und dafür nochmals einen recht herzlichen Dank!“

 

Bild zur Meldung: Erster Bürgermeister Stefan Lang

Veranstaltungen

Nächste Veranstaltungen:

24. 07. 2021

- 17:00 Uhr
 

06. 08. 2021

- 19:00 Uhr